Die Sicherheitsverfassung

Die Verfassung der Bundesrepublik ist faktisch nicht nur im Grundgesetz, sondern auch in den nunmehr uber 130 Banden verfassungsgerichtlicher Entscheidungen zu finden. Dies gilt in besonderer Weise fur das Recht der inneren Sicherheit, das vom Bundesverfassungsgericht binnen der letzten Dekade in einer beeindruckenden Rechtsprechung verfassungsrechtlich durchwirkt wurde. Hierfur stehen Entscheidungen wie jene zum grossen Lauschangriff, zur Rasterfahndung, zur Onlinedurchsuchung oder zur Vorratsdatenspeicherung. Diese umfangreiche Rechtsprechung wird von Steffen Tanneberger in ein System gebracht. Hierzu war zunachst eine induktive Methode zu entfalten, die den systematischen Bruchen und Kontingenzen der Rechtsprechung Rechnung tragt, zugleich aber wiederkehrende Argumentationsfiguren freizulegen vermag. Am Ende steht die derzeitige Antwort des Bundesverfassungsgerichts auf die Frage nach der rechten Balance von Freiheit und Sicherheit: Die Sicherheitsverfassung.