Rechtsprechung und Vertrauensschutz

Verlasslichkeit ist eine wesentliche Funktionsbedingung des Rechts. Die Rolle der Rechtsprechung bei der Gewahrleistung der Verlasslichkeit des Rechts in Anwendung der Gesetze ist seit langem umstritten, wird aber in Rechtsprechung und Schrifttum oftmals kaum reflektiert. Deshalb untersucht Michael Guttner, ob, unter welchen Voraussetzungen und ggf. auf welche Weise das Vertrauen in eine bestehende Rechtsprechung rechtlich geschutzt wird. Im Problemzugriff primar verfassungsrechtsdogmatisch orientiert, berucksichtigt er zugleich rechtsvergleichende, -theoretische und -methodische Erkenntnisse. Der Autor unternimmt eine verfassungsrechtliche Strukturierung der Verzahnung von Gesetzesrecht und Rechtsprechung, die alle Rechtsbereiche und damit alle Rechtsanwender und Rechtsunterworfenen betrifft, und leistet somit einen Beitrag zu einem grosseren Mass an Verlasslichkeit der Rechtsordnung.