Die kumulative Anordnung von Informationsbeschaffungsmaßnahmen im Rahmen der Strafverfolgung

In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat der Umfang gesetzlicher Regelungen und tats¿licher Nutzung von Ma¿ahmen zur Sammlung personenbezogener Daten durch staatliche (Strafverfolgungs-) Beh¿rden rasant zugenommen. Jens Puschke nimmt sich der brisanten Frage an, wie die Kumulation mehrerer solcher Ma¿ahmen im Rahmen der Strafverfolgung rechtlich und rechtstats¿lich zu w¿rdigen ist. Nach einem kurzen historischen Abriss und der Darstellung der aktuellen Gesetzeslage unter Ber¿cksichtigung der praktischen Bedeutung einzelner Ma¿ahmen wird zun¿st die spezielle Grundrechtsrelevanz der Kumulation erarbeitet und mit ihrer qualitativen Andersartigkeit anhand konkreter Merkmale begr¿ndet. Im Anschluss daran legt Jens Puschke detailliert dar, warum die gesetzlichen Vorgaben in der StPO keine ausreichende Rechtsgrundlage f¿r die Kumulation der meisten ¿erwachungsma¿ahmen darstellen und welche Schlussfolgerungen daraus f¿r den Strafprozess und k¿nftige Gesetzgebung zu ziehen sind. Im abschlie¿nden Teil widmet sich der Autor den kriminologischen Aspekten von ¿erwachung mit Bezugnahme auf besondere gesellschaftliche Entwicklungen.