Rechtsprobleme der Marke Sparkasse

Das Sparkassenwesen sieht sich durch veranderte Marktgegebenheiten und die Vorgaben des europaischen Gemeinschaftsrechts bestandig herausgefordert und befindet sich in einem kontinuierlichen Entwicklungsprozess. Angesichts dessen stellt sich die Frage, welche Merkmale zum unverzichtbaren Bestand der Marke Sparkasse gehoren. Diese Frage betrifft die Identitat der Sparkassen und damit den Sparkassensektor in seinem Kern. Das deutsche Recht beantwortet sie jedenfalls teilweise in 40 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes. Die Auslegung und die Vereinbarkeit dieser Norm mit dem europaischen Gemeinschaftsrecht sind allerdings anlasslich der im Jahr 2007 erfolgten Verausserung der Berliner Sparkasse in Streit geraten. Zwar ist es zu einer Privatisierung nicht gekommen. Doch ist die grundsatzliche Frage, wer zur Verwendung der Marke Sparkasse befugt ist, nach wie vor klarungsbedurftig. Diese und andere Rechtsprobleme der Marke Sparkasse werden einer umfassenden Betrachtung unterzogen. Dabei widmet sich die Untersuchung auch den bislang wenig beachteten Aspekten des privatrechtlichen Schutzes der Marke Sparkasse, der im Ausgangspunkt selbstandig neben dem offentlich-rechtlichen Bezeichnungsschutz steht, und zeigt die Wechselwirkungen zwischen beiden Regelungsbereichen auf.